Das OVG Koblenz hat entschieden, dass die Radio Mainz Live Rundfunk GmbH am 01.10.2011 mit der Ausstrahlung eines Mainzer Lokalradios auf der Frequenz 106,6 MHz beginnen darf.

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Die besagte Sendefrequenz war der Radio Mainz Live Rundfunk GmbH von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) nach einer Auswahlentscheidung unter mehreren Bewerbern zugewiesen worden. Die übergangene Radio Mainz GmbH erhob daraufhin Klage und stellte zudem einen Antrag auf gerichtlichen Eilrechtsschutz mit dem Ziel, eine Ausstrahlung von lokalem Rundfunk auf der Frequenz bis zum Abschluss des Klageverfahrens zu verhindern. Zur Begründung berief sie sich sowohl auf Verfahrensmängel als auch auf inhaltliche Fehler der Auswahlentscheidung. Das VG Neustadt a.d.W. hat den Eilantrag abgelehnt.



Die hiergegen erhobenen Einwendungen hält das OVG Koblenz für unbegründet und hat die Beschwerde der Radio Mainz GmbH daher abgelehnt.